Die Parlamentswahlen 2018 sind für Südtirol negativ ausgefallen, stellt der Obmann des Südtiroler Heimatbundes fest. Abgesehen davon, dass es eine viel geringere Wahlbeteiligung gab, zeigten die vielen weißen und ungültigen Stimmen, dass die Bürger für Wahltaktiken all ìtaliana“, wo es sichere und unsichere Wahlkreise gibt, nicht zu haben ist.
Aussagekräftig sind dazu die Wahlkreise der SVP: in den deutschen Sektionen sind die weißen und ungültigen Stimmen verdoppelt bis verdreifacht im Vergleich zu 2013. Ebenfalls gibt es leider auch von deutschen Wählern Stimmen für die Lega und Forza Italia, als Zeichen des Protestes gegen den Wahlpakt SVP-PD, der nur dessen Kandidaten zugutegekommen ist, ohne jede Gegenleistung.
Die Wähler stehen äußerst kritisch zum undemokratischen Wahlgesetz und zur Unterwürfigkeit der SVP zugunsten der Interessen der Renzi-Partei, die von den Wählern nun abgestraft wurde. Die Wähler vermissten bei der SVP politische Glaubwürdigkeit. Sie hat ihre volkstumspolitischen Prinzipien fast restlos aufgegeben und arbeitet der faktischen Italienisierung in die Hände.
Immer mehr einflussreiche Posten werden ohne Gegenleistung an Italiener vergeben, der Proporz aufgeweicht, das Eintreten für volkstumspolitische Zielsetzungen als „rechts“ verunglimpft.
Bressa und Boschi sind nur dank der SVP automatisch mitgewählt worden.
Der italienische Stiefel ist nach dieser Wahl unregierbarer wie selten zuvor. Der obere Teil ist in rechter Hand, im südlichen Teil erhielt eine Protestbewegung die meisten Stimmen. Wieder einmal zeigt sich, dass Italien keineswegs der einige und unteilbare Nationalstaat ist, für den er sich besonders in Südtirol immer gerne darstellt.
Einziger Lichtblick ist die starke Wahlbeteiligung der italienischen Jugend, von denen laut Umfragen 86% der wahlberechtigten 18jährigen abgestimmt haben. Es bleibt zu hoffen, dass aus dieser Jugend verantwortungsvolle Politiker heranwachsen, die Italien näher an Europa heranführen.
Für uns Südtiroler sollten diese Wahlen aber eine ernste Warnung sein: Italien wird auch in den nächsten Jahren chaotisch regiert werden. Unser Blick sollte deshalb nach Norden und nicht gegen Süden gerichtet sein. Die Teilnahme an einer österreichischen Wahl durch einen zweiten Pass liegt nunmehr durchaus im Bereich des Möglichen, schließt Lang.
Roland Lang
Obmann des Südtiroler Heimatbundes
